Stand: 12.2007

Bereich Schulungen der Firma

DigiTacho-Schulung.de

§ 1 Gesetzliche Informationspflichten:

Der Vertrag kommt mit der Firma:

DigiTacho-Schulung.de ; Schippelgasse 1 ; D-91330 Eggolsheim
Inhaber.: Stefan Höck
Telefon: +49 (0)95 45 / 44 51 83 ; Telefax: +49 (0)32 12 / 1 00 93 61
eMail: info@digitacho-schulung.de ; Homepage: www.digitacho-schulung.de

nachfolgend Digitacho-Schulung.de genannt zustande.

§2 Zustandekommen des Vertrages:

Geltungsbereich: Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, per Brief, per Bestellschein oder eMail an die Firma Digitacho-Schulung.de übermittelten Bestellungen/Aufträgen und werden mit jeder Bestellung / Aufträgen von den Kunden anerkannt. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.

§3 Anmeldung zu offenen Seminaren

Offene Seminare (= offene Trainings) sind solche Seminare, die nicht firmenintern sind. Preise und Termine sind im Internet veröffentlicht oder werden auf Anfrage zugesandt. Anmeldungen müssen schriftlich per Brief oder per Telefax erfolgen. Die Buchung wird schriftlich bestätigt. Mit der Bestätigung wird dem Teilnehmer die Rechnung übersandt, die sofort zur Zahlung fällig ist.

§4 Angebote für In-house – Seminare

In-house – Seminare (= In-house-Trainings) sind firmen interne Seminare. Schriftlich verfasste Angebote behalten für drei Monate ihre Gültigkeit. Es gilt das Verfassungsdatum des Angebots.

§5 Preise

Sofern in unseren Angeboten oder Preislisten keine andere Preisstellung erfolgt, verstehen sich die abgegebenen Preise in Euro, einschl. Verpackung und – wenn keine Befreiung vorliegt – zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Evtl. anfallende Versandkosten oder ähnliche Kosten sind vom Käufer zu tragen. Die Entsorgung des Verpackungsmaterials erfolgt durch den Käufer. Im Falle von Expressgut- oder Postversand auf Veranlassung des Käufers werden die Zusatzkosten gesondert in Rechnung gestellt. Aufträge, für die feste Preise nicht ausdrücklich vereinbart sind, werden zu unseren am Tage der Rechnungsstellung geltenden Preisen berechnet. Bei zwischenzeitlichen eingetretenen Lohn- oder Materialpreis-Erhöhungen bzw. Änderung des Mehrwert-Prozentsatzes werden die am Tage der Rechnungsstellung gültigen Sätze zugrundegelegt.

§6 Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen, soweit nicht anders vereinbart, sind sofort zahlbar bzw. innerhalb 10 Tagen ohne Abzug ab Rechnungsdatum.

Befindet sich der Käufer ohne weitere Fristsetzung in Verzug, nach Ablauf des Zahlungsziels ist der Verkäufer berechtigt das gerichtliche Mahnverfahren einzuleiten. Es gelten die gesetzlichen Regelungen betreffend den Folgen des Zahlungsverzuges

Bei Zahlungsverzug ist Digitacho-Schulung.de berechtigt Verzugszinsen geltend zu machen. Die Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Zentralbankdiskont der Deutschen Bundesbank, sofern uns kein niedrigerer Schaden nachgewiesen wird.

Zahlungen sind für den Empfänger grundsätzlich kostenfrei zu leisten. Dies gilt auch für Zahlungen aus dem Ausland und auch dann, wenn eine Transaktionsgebühr anfällt. Die Kosten des Zahlungsverkehrs gehen immer zu Lasten des Veranlassenden der Transaktion.

Alle Seminargebühren verstehen sich zuzüglich der zur Zeit der Leistung geltenden Umsatzsteuer. Wird innerhalb des Vertragszeitraumes der Umsatzsteuersatz geändert, gelten die Zeiträume mit den jeweiligen Umsatzsteuersätzen als getrennt vereinbart.

Ergeben sich nach Vertrags- Kaufabschluss vor Lieferung berechtigte Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden, so können wir auch vom Kunden im Rahmen des Auftragwertes ausreichende Sicherheiten oder Vorauszahlungen verlangen oder und nach fruchtlosem Ablauf einer hierfür gesetzten Frist vom Vertrag zurückzutreten

§7 Zahlungsverzug

Zahlungsverzug mit den genannten Folgen liegt vor, wenn die o.g. genannten Fristen überschritten wurden. Folgende Mahngebühren wurden für das außergerichtliche Mahnverfahren festgesetzt: 1. Mahnung 5,00 EUR Mahngebühren und Auslagen, 2. Mahnung 10,00 EUR Mahngebühren und Auslagen zzgl. Zinsen, 3. und letzte außergerichtliche Mahnung 20,00 EUR Mahngebühren und Auslagen zzgl. angefallener Zinsen.

Bei Zahlungsverzug, bei Eröffnung des gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichsverfahrens oder des Konkurses über das Vermögen des Käufers können wir, ohne vom Vertrag zurückzutreten, Rückgabe der Sache verlangen, wobei die Kosten des Rücktransportes vom Käufer zu tragen sind. Die Berechnung eines höheren Verzugsschadens – etwa dadurch, dass wir Kredite bei Geldinstituten zu höheren Kosten in Anspruch genommen haben- bleibt vorbehalten. Abzüge, die nicht ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind, werden nicht anerkannt. Nichteinhaltung unserer Zahlungsbedingungen entbinden uns von jeder weiteren Vertragspflicht aus sämtlichen mit dem Käufer abgeschlossenen Verträgen. Wie behalten uns generell vor (besonders bei Neukunden), eine Anzahlung in Höhe von mindestens 50% des Warenwertes zu fordern

§8 Stornierung offener Seminare

Stornierungen müssen stets schriftlich erfolgen. Bei Abmeldung bis vier Wochen vor Seminarbeginn kann der Vertragspartner kostenfrei stornieren. Bei Absagen kürzer als vier Wochen vor Seminarbeginn fallen 50% der Seminargebühr an. Bei Nichterscheinen oder Absage kürzer als 4 Arbeitstage wird die volle Seminargebühr berechnet. Nimmt ein Teilnehmer nicht die volle Leistung in Anspruch, so besteht für den nicht genutzten Teil kein Rückvergütungsanspruch. Die Seminarteilnahme ist jederzeit übertragbar.

§9 Stornierung von In-house-Seminaren

Schriftlich bestätigte Termine für In-house-Seminare, Unternehmensberatungen, Vorträge und Coachings können bis 6 Wochen vor der Veranstaltung kostenfrei storniert werden, bis drei Wochen vor dem Termin kann der Vertragspartner einmalig einen Ersatztermin benennen, andernfalls stellen wir den bereits geleisteten Vorbereitungsaufwand in Rechnung. Bei Absagen kürzer als 3 Wochen vor Veranstaltungsbeginn werden 50 % der vereinbarten Tageshonorare oder Pauschalen dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Bei Nichterscheinen oder Absage kürzer als 4 Arbeitstage wird die volle Veranstaltungsgebühr berechnet. Nimmt ein Teilnehmer nicht die volle Leistung in Anspruch, so besteht für den nicht genutzten Teil kein Rückvergütungsanspruch. Die Teilnahme ist jederzeit übertragbar. Kosten für Fremdleistungen gehen grundsätzlich zu Lasten des Kunden.

§10 Änderung des Leistungsumfangs

Jeder der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfanges beantragen. Nach Erhalt eines Änderungsantrags wird der Empfänger die Änderung daraufhin überprüfen, ob und zu welchen Bedingungen diese durchführbar ist und dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnung unverzüglich schriftlich mitteilen und gegebenenfalls begründen.

Inhalt und Ablauf des Seminarprogramms ebenso wie der Einsatz der Trainer können unter Wahrung des Gesamtcharakters des Seminars geändert werden. Dies berechtigt den Teilnehmer weder zu einem Rücktritt vom Vertrag noch zu einer Minderung des Rechnungsbetrages.

§11 Seminarannullierung

Digitacho-Schulung.de behält sich das Recht vor, offene Seminare bei zu geringer Teilnehmerzahl (üblicherweise weniger als 6 Teilnehmer) bis zu 3 Tage vor Seminarbeginn abzusagen und Ersatztermine anzubieten.

Bei Ausfall des Seminars durch Krankheit des Trainers, höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse besteht kein Anspruch auf die Durchführung des Seminars. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall besteht nicht. Für mittelbare Schäden, insbesondere entgangener Gewinn oder Ansprüche Dritter wird nicht gehaftet.

§12 Zusatz für Seminare

Die schriftliche Anmeldung ist für den Teilnehmer verbindlich. Ein Widerruf der Anmeldung seitens des Teilnehmers ist nur bis spätestens vier Wochen vor Seminarbeginn kostenfrei möglich. Der Widerruf muss schriftlich erfolgen. Bei später eingehendem Widerruf oder Nichterscheinen bzw. vorzeitigem Abbruch stellen wir das volle Seminarentgelt in Rechnung. Massgebend ist der Eingang des Widerrufs in unserem Hause.

Wir behalten uns vor, ein Seminar/einen Lehrgang wegen zu geringer Teilnehmerzahl abzusagen oder wenn Gründe vorliegen, die wir nicht zu vertreten haben (Erkrankung des Dozenten, höhere Gewalt). In diesen Fällen werden die Teilnehmer umgehend telefonisch bzw. schriftlich benachrichtigt. Ein Ersatztermin wird vereinbart oder das bereits gezahlte Seminarentgelt wird erstattet. Weitere Ansprüche bestehen ausdrücklich nicht. Im übrigen gelten unsere Teilnahmebedingungen für Seminare.

Hinweis gemäß § 33 BDSG: Kundendaten werden elektronisch verarbeitet.

§13 Vertrauliche Informationen, Datenschutz

Die Vertragspartner werden wesentliche und nicht allgemein bekannte Angelegenheiten des anderen Vertragspartners mit der im Geschäftsleben üblichen Vertraulichkeit behandeln. Die Vertragspartner können jedoch Ideen, Konzeptionen, Know-how und Techniken, die sich auf die Personal- und Organisationsentwicklung beziehen, frei nutzen.

Die Vertragspartner werden personenbezogene Daten des jeweils anderen Vertragspartners nur für vertraglich vereinbarte Zwecke verarbeiten oder nutzen. Sie werden diese Daten insbesondere gegen unbefugten Zugriff sichern und sie nur mit Zustimmung des anderen Vertragspartners an Dritte weitergeben.

§14 Urheberrechte

Mit der Anmeldung verpflichten sich die Seminarteilnehmer zur Beachtung folgender Punkte. Seminarbegleitende Arbeitsmappen bzw. Unterlagen etc. Unterliegen dem Urheberrecht und dürfen zu keiner Zeit und unter keinen Umständen fotomechanisch oder elektronisch vervielfältigt werden; sie sind nur für den persönlichen Gebrauch der Kursteilnehmer bestimmt und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

Die Weitergabe und Verwertung unserer Leistung über den vertraglich festgelegten Zweck hinaus, insbesondere deren Veröffentlichung, ist nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung zulässig. Für die Einhaltung der für die Verwertung unserer Leistung geltenden gesetzlichen Bestimmungen (z. B. des Wettbewerbsrechts), insbesondere für den Inhalt von Werbeaussagen, ist ausschliesslich der Kunde verantwortlich; er hat uns insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizuhalten.

§15 Mitwirkungspflichten des Kunden

Sie sind verpflichtet, bei eventuell auftretenden Leistungsstörungen, alles Ihnen Zumutbare zu tun, um zu einer Behebung oder einer Begrenzung der Störung beizutragen.

Werden wir außerhalb unseres Betriebsgeländes tätig, so obliegen dem Kunden alle zur Erfüllung von Verkehrssicherungspflichten notwendigen Maßnahmen, soweit sich nicht aus der Natur der Sache oder einer Vereinbarung mit dem Kunden etwas anderes ergibt. Wir sind berechtigt, die Durchführung der Leistung zu verweigern, solange die notwendigen Maßnahmen nicht getroffen werden.

§16 Haftung

Das jeweilige Seminar wird nach dem derzeitigen aktuellen Wissensstand sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Für erteilten Rat und die Verwertung der erworbenen Kenntnisse übernehmen wir keine Haftung, Digitacho-Schulung.de haftet nur für Schäden, die durch das Fehlen der von ihm schriftlich zugesicherten Eigenschaften entstanden sind, sowie für Schäden, die von ihm vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Die Haftung ist auf den Seminarpreis beschränkt.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Sport- und Abenteuerveranstaltungen oder artähnliche Teile in Seminaren immer einem besonderen Risiko unterliegen. Alle Teilnehmer sollen sich den Anforderungen des Seminars gewachsen fühlen. Sie tragen für ihr Handeln und ihre körperliche und geistige Gesundheit selbst die Verantwortung.

Digitacho-Schulung.de übernimmt keine Verantwortung für Nachteile, die sich aufgrund fehlender Seminarvoraussetzungen bei den Teilnehmern ergeben.

Wir behalten uns vor, Teilnehmer, die durch Ihr Verhalten unserem Ansehen als Gast in fremden Regionen schädigen, vom Veranstaltungsprogramm auszuschließen. Die bei vorzeitiger Abreise entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Kunden.

§17 Zufriedenheitsgarantie

Teilnehmer offener Seminare, die begründet mit der Qualität unserer Veranstaltungen nicht zufrieden sind, haben Anspruch auf Rückerstattung des Seminarpreises.

§18 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist ausschließlich D-91301 Forchheim.

§19 Schlussbestimmungen

Für unsere Geschäftsbeziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Regelung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Abweichend ausgehandelte Abmachungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind. Für Aufträge, die durch uns vermittelt, aber von den Lieferanten direkt bestätigt, geliefert, ausgeführt und berechnet werden, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Lieferanten. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen sind gemeinsam ergänzende Bestimmungen zu vereinbaren, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommt.

Alle unsere früheren Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Leistungen sind hierdurch aufgehoben.